Gesetzblatt
Das Bremische Gesetzblatt ist ein amtliches Verkündungs- bzw. Veröffentlichungsorgan der Freien Hansestadt Bremen. Es wird in elektronischer Form geführt und wird auf dieser Seite dauerhaft zum Abruf bereitgestellt. Weitere Informationen
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Anzahl der Einträge 741 - 760 von (1.770)
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Veröffentlichungsdatum: 28.08.2020
Hinweistext: Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
(S. 841 - 852)
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Veröffentlichungsdatum: 27.08.2020
Hinweistext: Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(S. 840)
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Veröffentlichungsdatum: 27.08.2020
Hinweistext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Ladenschluss im Gebiet zwischen Alter Hafen, Museumshafen und Weser in der Stadt Bremerhaven vom 01.04.2020 bis 31.12.2020
(S. 839)
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Veröffentlichungsdatum: 25.08.2020
Hinweistext: Vierzehnte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Vierzehnte Coronaverordnung)
(S. 819 - 838)
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Veröffentlichungsdatum: 21.08.2020
Hinweistext: Bekanntmachung einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes über das Verbot zur Öffnung von Shisha-Barsauf Grund der Zwölften Coronaverordnung
(S. 818)
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Veröffentlichungsdatum: 06.08.2020
Hinweistext: Dreizehnte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dreizehnte Coronaverordnung)
(S. 798 - 817)
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Veröffentlichungsdatum: 04.08.2020
Hinweistext: Verordnung zur Änderung der eAkten-Verordnung
(S. 797)
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Veröffentlichungsdatum: 31.07.2020
Hinweistext: Verordnung zur Änderung der Zwölften Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zwölfte Coronaverordnung)
(S. 796)
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Veröffentlichungsdatum: 27.07.2020
Hinweistext: Berichtigung des Gesetzes zur Änderung des Bremischen Besoldungsgesetzes
(S. 795)
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Veröffentlichungsdatum: 27.07.2020
Hinweistext: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen
(S. 792 - 794)
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Veröffentlichungsdatum: 23.07.2020
Hinweistext: 16. Verordnung zur Änderung der Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung
(S. 790 - 791)
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Veröffentlichungsdatum: 23.07.2020
Hinweistext: Gesetz zur Änderung des Bremischen Besoldungsgesetzes
(S. 789)
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Veröffentlichungsdatum: 23.07.2020
Hinweistext: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die
zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates und der Richtlinie (EU) 2016/800 über Verfahrensgarantien für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind , im Justizvollzug sowie zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften
(S. 721 - 788)
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Veröffentlichungsdatum: 23.07.2020
Hinweistext: Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Corona-Krise
(S. 712 - 720)
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Veröffentlichungsdatum: 22.07.2020
Hinweistext: Zwölfte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zwölfte Coronaverordnung)
(S. 691 - 711)
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Veröffentlichungsdatum: 22.07.2020
Hinweistext: 20. Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
(S. 671 - 690)
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Veröffentlichungsdatum: 22.07.2020
Hinweistext: Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2020
(S. 650 - 670)
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Veröffentlichungsdatum: 22.07.2020
Hinweistext: Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für das Haushaltsjahr 2020
(S. 630 - 649)
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Veröffentlichungsdatum: 21.07.2020
Hinweistext: Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
(S. 617 - 629)
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Veröffentlichungsdatum: 21.07.2020
Hinweistext: Bekanntmachung über die Zuständigkeiten nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sowie der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr
(S. 615 - 616)