Gesetzblatt

Aufgrund einer technischen Umstellung der Websites am 9. Dezember 2020 können ggf. alte Links nicht mehr funktionieren. Bitte dann direkt über https://gesetzblatt.bremen.de eine Suche starten. Wir bitten dies zu entschuldigen.

Das Bremische Gesetzblatt ist ein amtliches Verkündungs- bzw. Veröffentlichungsorgan der Freien Hansestadt Bremen. Es wird in elektronischer Form geführt und wird auf dieser Seite dauerhaft zum Abruf bereitgestellt. Weitere Informationen

Die Suche auf dieser Seite bietet 3 Möglichkeiten.

• Gesetzblatt 2020 Nr. 110

  Veröffentlichungsdatum: 08.10.2020
  Hinweistext: Verordnung über die Einstufungsprüfung zum Erwerb der fachgebundenen Hochschulreife an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung
  (HfÖV-Einstufungsprüfungsverordnung – HfÖV-EinstufPrüfVO)
  (S. 1108 - 1110)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 109

  Veröffentlichungsdatum: 07.10.2020
  Hinweistext: Achtzehnte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Achtzehnte Coronaverordnung)
  (S. 1086 - 1107)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 108

  Veröffentlichungsdatum: 07.10.2020
  Hinweistext: Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
  (S. 974 - 1085)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 107

  Veröffentlichungsdatum: 07.10.2020
  Hinweistext: Gesetz zur Änderung des Änderungsgesetzes über die Errichtung einer Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen
  (S. 973)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 106

  Veröffentlichungsdatum: 07.10.2020
  Hinweistext: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates und der Richtlinie (EU) 2016/800 über Verfahrensgarantien für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind, im Justizvollzug sowie zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften
  (S. 967 - 972)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 105

  Veröffentlichungsdatum: 02.10.2020
  Hinweistext: Gesetz zur Änderung der Bremischen Landesbauordnung
  (S. 963 - 966)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 104

  Veröffentlichungsdatum: 02.10.2020
  Hinweistext: Gesetz zur Einführung vorübergehender vergaberechtlicher Erleichterungen
  (S. 960 - 962)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 103

  Veröffentlichungsdatum: 02.10.2020
  Hinweistext: Gesetz über eine Landesbeauftragte oder einen Landesbeauftragten für die Opfer von Gewalttaten und deren Angehörige (Opferanlaufstellengesetz)
  (S. 956 - 959)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 102

  Veröffentlichungsdatum: 01.10.2020
  Hinweistext: Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
  (S. 954 - 955)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 101

  Veröffentlichungsdatum: 01.10.2020
  Hinweistext: Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft
  (S. 948 - 953)