Gesetzblatt

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Das Bremische Gesetzblatt ist ein amtliches Verkündungs- bzw. Veröffentlichungsorgan der Freien Hansestadt Bremen. Es wird in elektronischer Form geführt und wird auf dieser Seite dauerhaft zum Abruf bereitgestellt. Weitere Informationen

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• Gesetzblatt 2021 Nr. 14

  Veröffentlichungsdatum: 03.02.2021
  Hinweistext: Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Bremischen Bildungszeitgesetz
  (S. 116)

• Gesetzblatt 2021 Nr. 13

  Veröffentlichungsdatum: 02.02.2021
  Hinweistext: Bekanntmachung der Neufassung des Radio-Bremen-Gesetzes (RBG)
  (S. 90 - 115)
  

• Gesetzblatt 2021 Nr. 12

  Veröffentlichungsdatum: 02.02.2021
  Hinweistext: Bekanntmachung der Neufassung des Bremischen Landesmediengesetzes (BremLMG)
  (S. 42 - 89)
  

• Gesetzblatt 2021 Nr. 11

  Veröffentlichungsdatum: 28.01.2021
  Hinweistext: Ausführungsgesetz zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
  (S. 38 - 41)
  

• Gesetzblatt 2021 Nr. 10

  Veröffentlichungsdatum: 28.01.2021
  Hinweistext: Sechste Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
  (S. 36 - 37)
  

• Gesetzblatt 2021 Nr. 9

  Veröffentlichungsdatum: 28.01.2021
  Hinweistext: Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Berlin, dem Land Brandenburg, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Hessen, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, dem Land Niedersachsen, dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Land Rheinland-Pfalz, dem Saarland, dem Freistaat Sachsen, dem Land Sachsen-Anhalt, dem Land Schleswig-Holstein, dem Freistaat Thüringen und der Freien Hansestadt Bremen sowie der Artikel 2 und 3 des Gesetzes zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
  (S. 35)

• Gesetzblatt 2021 Nr. 8

  Veröffentlichungsdatum: 22.01.2021
  Hinweistext: Fünfte Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
  (S. 27 - 34)
  

• Gesetzblatt 2021 Nr. 7

  Veröffentlichungsdatum: 20.01.2021
  Hinweistext: Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Zuständigkeit für die Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren und die Anlagenüberwachung für ein Vorhaben der Lürssen Werft GmbH & Co. KG am Betriebsstandort Berne
  (S. 26)
  

• Gesetzblatt 2021 Nr. 6

  Veröffentlichungsdatum: 19.01.2021
  Hinweistext: Verordnung zur Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung
  (S. 20 - 25)

• Gesetzblatt 2021 Nr. 5

  Veröffentlichungsdatum: 15.01.2021
  Hinweistext: Vierte Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
  (S. 18 -19)