Gesetzblatt

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Das Bremische Gesetzblatt ist ein amtliches Verkündungs- bzw. Veröffentlichungsorgan der Freien Hansestadt Bremen. Es wird in elektronischer Form geführt und wird auf dieser Seite dauerhaft zum Abruf bereitgestellt. Weitere Informationen

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• Gesetzblatt 2024 Nr. 49

  Veröffentlichungsdatum: 11.06.2024
  Hinweistext: Ortsgesetz zur Aufhebung des Begrünungsortsgesetzes Bremen
  (S. 219)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 48

  Veröffentlichungsdatum: 11.06.2024
  Hinweistext: Fünftes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen
  (S. 218)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 47

  Veröffentlichungsdatum: 07.06.2024
  Hinweistext: Verordnung über die Wahl und Zusammensetzung der bremischen IT-Kontrollkommission
  (S. 213 - 217)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 46

  Veröffentlichungsdatum: 05.06.2024
  Hinweistext: Anpassung der Aufwandsentschädigung für die nicht der Bürgerschaft (Landtag) angehörenden Mitglieder der Stadtbürgerschaft
  (S. 212)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 45

  Veröffentlichungsdatum: 05.06.2024
  Hinweistext: Anpassung der Entschädigung für die Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft
  (S. 211)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 44

  Veröffentlichungsdatum: 03.06.2024
  Hinweistext: Berichtigung des Gesetzblattes Nr. 41
  (S. 183 - 210)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 43

  Veröffentlichungsdatum: 31.05.2024
  Hinweistext: Siebte Polizeiverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über das Verbot des Führens von gefährlichen Gegenständen
  (S. 180 - 182)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 42

  Veröffentlichungsdatum: 30.05.2024
  Hinweistext: Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes in der Freien Hansestadt Bremen (BremWindBGUG)
  (S. 179)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 41

  Veröffentlichungsdatum: 30.05.2024
  Hinweistext: Dritte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Wissenschaftsverwaltung
  (S. 157 - 178)

• Gesetzblatt 2024 Nr. 40

  Veröffentlichungsdatum: 28.05.2024
  Hinweistext: Ortsgesetz zur Änderung der Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Beitragsordnung)
  (S. 156)